Rechtsprechung
| RG, 20.03.1880 - Rep. I. 5/80 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Voraussetzungen für die Vollstreckung einer Vermögensstrafe.
- opinioiuris.de
Vollstreckung von Vermögensstrafe
Papierfundstellen
- RGZ 1, 233
Wird zitiert von ...
- BGH, 29.05.1958 - VII ZR 50/57 Die Verletzung der Zuständigkeitsregelung nach dem Geschäftsverteilungsplan gibt, wenn es sich um Kammern oder Senate handelt, die für Sachen gleicher Art zuständig sind, keine Rechtsrüge nach § 551 Ziff. 1 ZPO, da es sich insoweit nicht um die Frage der vorschriftsmäßigen Besetzung des Berichts handelt (so RGZ 1, 233 für Amtsgerichte; 47, 379; 48; 27, 30; RG in JW 1889, 83).
Rechtsprechung
| RG, 20.03.1880 - 5/80 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Staatsbibliothek Berlin
1. Neuer selbständiger Beschwerdegrund nach §. 531 Abs. 2 C.P.O. ungeachtet eines den Worten nach die Beschwerde einfach verwerfenden Beschlusses des Beschwerderichters. 2. Der einzelne Amtsrichter handelt innerhalb der Zuständigkeit des Amtsgerichtes stets gültig, ohne ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 1, 233